(EB) Der Ahm in Iserlohn-Letmathe soll in Zukunft nicht mehr als Bereich für die Sicherung und den Abbau oberflächen- naher Bodenschätze (BSAB) vorgehalten werden. Michael Scheffler, Vize-Bürgermeister, begrüßt diesen einstimmigen Beschluss der SPD-Fraktion im Regionalrat Arnsberg: „Der Ahm ist ein beliebtes Ziel für Naturliebhaber und Erholungssuchende. Doch der Steinbruch, besonders in den Randbereichen zu Siedlungsgebieten, stört das idyllische Landschaftsbild.“ Die Entscheidungsträger in Arnsberg stünden vor einer wichtigen Wahl, findet Scheffler: „Schützen wir wertvolle Lebensräume oder opfern wir sie für kurzfristige wirtschaftliche Interessen? Ich freue mich über die erfrischende Klarheit der SPD im Regionalrat.“

Schutz wertvoller Lebensräume

Neben der Erholungswirkung für die Menschen steht für die Sozialdemokraten der Schutz wertvoller Lebensräume für verschiedene Tier- und Pflanzenarten im Fokus. Eine Ausdehnung des Steinbruchs auf Letmather Gebiet würde im Tagebaubetrieb geschehen. Die Erweiterung würde so zum Verlust von Lebensräumen für zahlreiche Tier- und Pflanzenarten führen. Auswirkungen auf die Luftqualität für Letmathe sind noch nicht abschließend untersucht.

Iserlohns SPD-Fraktionsvorsitzende Eva Kitz erinnert daran, dass die SPD das Thema Steinbrucherweiterung bereits längere Zeit begleitet und auch die Bürgerinitiative unterstützt: „Auf SPD-Initiative hin hat sich der Rat mehrfach hinter die Letmather Interessen gestellt.“ Im Jahr 2010 forderte der damalige Fraktionschef Mike Janke die Stadtverwaltung auf, juristische Schritte zu prüfen. Auch der damalige SPD-Bürgermeister Dr. Peter-Paul Ahrens stellte sich früh auf die Seite der Letmather Bürgerinnen und Bürger und ging damit auf Konfrontation mit seinem Hagener Amtskollegen. Nach SPD-Antrag im Jahr 2014 klagte die Stadt Iserlohn erfolgreich gegen die Steinbrucherweiterung.

Klage-Beitritt konnte nicht umgesetzt werden

Ein Beitritt zur verwaltungsrechtlichen Klage im Jahr 2018, wie auf Schefflers Antrag im Rat beraten, konnte aus formalen Gründen nicht umgesetzt werden, sodass die Bürgerinitiative immerhin die Solidarität des Rates erhielt. Im Juni 2021 verabschiedete der Planungsausschuss mit breiter Mehrheit eine Stellungnahme zu den regionalplanerischen Vorhaben in Iserlohn mit der Ablehnung der Steinbrucherweiterung. Im vergangenen Jahr bestätigte der Rat auf SPD-Antrag auch in dieser Wahlperiode einstimmig seine Position hinsichtlich des Erhalts des Natur- und Erholungsraums am Ahm. „Wir sind stets im Austausch und unterstützen, wo wir können“, fasst Kitz zusammen.

Hoffen auf Mehrheit im Regionalrat

Mit der deutlichen Positionierung der SPD-Regionalratsfraktion hofft Michael Scheffler auf den Beginn eines guten Endes für Letmathe: „Wir hoffen darauf, dass eine Mehrheit im Regionalrat die Schönheit und den Wert intakter Naturlandschaften wertschätzen wird.“ Am 20. August treffen sich die Planungskommission und der Regionalrat zu außerordentlichen Sitzungen, um die notwendigen Vorentscheidungen für die zweite Öffentlichkeitsbeteiligung zu treffen. Die SPD stellt dabei die zweitgrößte Fraktion, ist aber bei der Durchsetzung ihrer Position von Stimmen der anderen Fraktionen abhängig. „Es gebe immerhin einen konstruktiven Austausch“, kann Eva Kitz berichten. Ab September soll dann ein neues vierwöchiges Zeitfenster für Stellungnahmen geöffnet sein, um die endgültige Entscheidung über den Regi- onalplan vorzubereiten.

Arnsberg für Regionalplanung zuständig

Durch Regionalplanung werden Entscheidungen über die Nutzung von Flächen für Wohnen, Gewerbe, Landwirtschaft oder Naturschutz für eine Region getroffen – in NRW obliegt das den Regionalräten bei den Bezirksregierungen. Der Regionalplan legt fest, wie der Raum genutzt werden soll, um eine ausgewogene Entwicklung zu gewährleisten. Dabei werden unter anderem Fragen der Landnutzung, des Naturschutzes, der Wirtschaft und der Infrastruktur berücksichtigt.