CDU-Ratsfraktion trifft sich zur Klausurtagung in Bad Salzuflen

(EB). Motiviert und mit vielen Ideen, Eindrücken und inhaltlichen Standpunkten im Gepäck hat die CDU-Ratsfraktion ihre Klausurtagung in Bad Salzuflen abgeschlossen. Zur Beginn konnte Fraktionsvorsitzender Fabian Tigges den Bürgermeister der Stadt Bad Salzuflen, Dirk Tollkemit, begrüßen und dabei viele Parallelen mit Blick auf Herausforderungen und Stadtentwicklung zwischen den beiden Städten feststellen. Dirk Tollkemit berichtete über die Entwicklung mit Blick auf Verwaltungsstrukturen, dem Konzern Stadt und eine Reihe öffentlicher Investitionen in die Stadtentwicklung, die viel privates Invest mit sich gebracht hätten.

Dienstleistungsgedanke in den Fokus

Iserlohns neue Beigeordnete Jennifer Salzmann-Vogt stellte ihre ersten Eindrücke in Iserlohn vor und kündigte für ihr Ressort an, den Dienstleistungsgedanken mehr in den Fokus zu rücken und dabei auch Strukturen verändern zu wollen. Von der Bedeutung des Wirtschaftsstandortes Iserlohn und den jüngsten Gesprächen mit Unternehmen konnte indes Bürgermeisterkandidatin Burcu Öcaldi den 50 Teilnehmern der Tagung berichten. „Die Stärkung des Wirtschaftsstandorts Iserlohn und eine positive Innenstadtentwicklung sind die Grundlagen einer erfolgreichen Zukunft unserer Stadt“, so Öcaldi.

Inhaltliche Ausrichtung auf Kommunalwahl

Im Blickpunkt der gemeinsamen Beratungen standen der Haushalt 2025 sowie die inhaltliche Ausrichtung für das Kommunalwahljahr 2025. Die Ergebnisse aus den internen Arbeitskreisen, die im vergangenen Jahr politische Schwerpunkte in ihren Fachbereichen definiert haben, bildeten die Grundlage für die Diskussionen. Die Arbeitskreise beschäftigten sich mit der gesamten Bandbreite der kommunalen Politikfelder – Infrastruktur, Planung und Stadtentwicklung, Klima und Natur, Sicherheit, Kinder, Jugend, Familie, Bildung, Soziales, medizinische Versorgung, Finanzen, Verwaltungssteuerung, Wirtschaft, interkommunale Zusammenarbeit, Sport, Ehrenamt und Kultur.

Defizit von über 40 Millionen Euro

Stadtkämmerer Michael Wojtek skizzierte die Haushaltsentwicklung und die Auswirkungen des Defizits von mehr als 40 Millionen Euro. „Eine Achillesverse ist der Bereich Personal. Betrug der Personalaufwand im Jahre 2020 bereits stattliche 78,2 Millionen Euro, so ist für das Jahr 2025 eine Ausgabe für Personal in Höhe von 102,6 Millionen Euro geplant. Gegen eine solche Entwicklung lässt sich kaum ansparen“, konstatiert Fraktionsvorsitzender Fabian Tigges. „Nun sind Tarifsteigerungen eine Sache, aber dazu kommen deutliche Steigerungen im Stellenplan. Im Jahre 2020 wies der Stellenplan etwa 1.110 Stellen aus, für das Jahr 2025 beträgt die Zahl der Beamtenstellen und der tariflich Beschäftigten ca. 1.205. Ein Zuwachs von 95 Stellen, die die CDU nicht allesamt mitgetragen hat.“

Weiter Gestaltungsspielraum

Trotz der angespannten Haushaltslage sieht die CDU aber weiter großen Gestaltungsspielraum, zum einen wird sie die Rolle der städtischen Gesellschaften grundsätzlich in den Fokus nehmen, zum anderen zeigen aber auch frühzeitig getroffen Entscheidungen mit Weitsicht, wie es gehen kann. „Ich verweise auf das Thema Lehrschwimmbecken, das von Kämmerei und Stadtwerken frühzeitig initiiert wurde. Ohne diese Konstellation und frühzeitige Entscheidung, würden wir heute nicht über drei neue Schwimmbäder reden können“, so Tigges.

Im Rahmen der CDU Klausurtagung ging es aber auch um gesellschaftlich relevante Themen: Sport und Kultur – der Kit der die Gesellschaft zusammenhält lautete der Titel des viel beachteten Vortrags von Dr. Sandra Hertel, Matthias Quaschnik und Christian Kißmer. „In Zeiten von Haushaltssicherungskonzepten dürfen diese weichen Standortfaktoren nicht unterschätzt werden, denn sie bilden den Rahmen der Attraktivität unserer Stadt Iserlohn“, so das einhellige Credo. Thomas Paul beleuchtete im weiteren die sozialen Herausforderungen und den Sozialindex an Schulen.

Gut aufgestelltes Team

Der gesellige Rahmen der Klausurtagung wurde durch den Besuch des Weihnachtsmarktes und ein gemeinsames Abendessen in der Altstadt abgerundet. „Die Klausurtagung war ein voller Erfolg. Wir sind nachhaltig auf das Jahr 2025 eingestellt – sowohl inhaltlich als auch personell. Als gut aufgestelltes Team können wir uns den Herausforderungen der kommenden Jahre vorbereitet stellen“, so Fabian Tigges.