Kreiswahlausschuss lehnt drei Bewerber ab
Von Hendrik Klein
In rekordverdächtigen 19 Minuten arbeiteten die Mitglieder des Kreiswahlausschusses bei ihrer öffentlichen Sitzung im Kreishaus II in Lüdenscheid die insgesamt sieben Punkte umfassende Tagesordnung ab. Die sechs Beisitzerinnen und Beisitzer aus der Politik mussten eingangs für ihr wichtiges Amt vereidigt werden – denn immerhin ging es um die Zulassung der Bewerberinnen und Bewerber für die vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar im Wahlkreis 149 Märkischer Kreis II. Traurig deshalb, dass bis auf zwei Ausnahmen die für die Vertrauenspersonen reservierten Plätze frei blieben.
Ergebnis der Vorprüfung mitgeteilt
Kreiswahlleiterin Kreisdirektorin Barbara Dienstel-Kümper und ihr vierköpfiges Team teilten das Ergebnis der Vorprüfung der Bewerbungen durch die Verwaltung mit. Für den Wahlkreis 149 Märkischer Kreis II (bis zur Bundestagswahl 2021 Wahlkreis 150) waren insgesamt elf Vorschläge eingegangen. Barbara Dienstel-Kümper bestätigte den Beisitzern und Vertrauenspersonen im Kreiswahlausschuss, dass acht Bewerberinnen und Bewerber ihre Ansprüche rechtzeitig zum Abgabeschluss am 20. Januar, 18 Uhr, eingereicht haben. Dienstel-Kümper: „Ich kann feststellen, dass acht Wahlvorschläge fristgerecht und vollständig eingereicht worden und von daher gültig sind.“
Drei Wahlvorschläge ungültig
Allerdings waren bei drei Wahlvorschlägen nicht die erforderlichen Anzahlen an Unterstützungsunterschriften von Wahlberechtigten aus dem Wahlkreis innerhalb der Ausschlussfrist eingereicht worden. Es handelt sich dabei um die Wahlvorschläge: Ralf Rainer Linke („Ralf Linke für die Menschen im Märkischen Kreis“), Hans Ernst Christian König („ZEITENWENDE JETZT!“) und Patrick Krone („dieBasis“). Die Kandidaten wurden vom Wahlausschuss nicht zugelassen. Im Wahlausschuss waren als Beisitzer anwesend: Benjamin Korte (CDU), Leonie Geiß (CDU), Ulrike Wolfinger (SPD), Gerd Schröder (SPD), Claus Vogel (FDP) und Thomas Eltzner (Bündnis 90/Die Grünen).
Einstimmig beschlossen und zugelassen wurden:
Bettina Lugk aus Iserlohn, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD);
Paul Ziemiak aus Iserlohn, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU);
Marjan Eggers aus Menden, Bündnis90/Die Grünen (Grüne)
Lydia Timmer aus Balve, Freie Demokratische Partei (FDP)
Wolfgang Grudda aus Menden, Alternative für Deutschland (AfD)
Jana Norina Finke aus Iserlohn, Die Linke (Die Linke)
Christof Trippe aus Menden, Bündnis für Deutschland
Franz-Josef Schulte aus Plettenberg, Stimme für Volksentscheide
Rund 190.000 Wahlberechtigte
Der Wahlkreis Märkischer Kreis II (Wahlkreis 149) umfasst den nordöstlichen Teil des Märkischen Kreises mit den Gemeinden Altena, Balve, Hemer, Iserlohn, Menden, Nachrodt-Wiblingwerde, Neuenrade, Plettenberg und Werdohl. Hier sind rund 190.000 Wählerinnen und Wähler stimmberechtigt.
Ergebnis aus Olpe
Die übrigen sechs kreisangehörigen Kommunen (Halver, Herscheid, Kierspe, Lüdenscheid, Meinerzhagen und Schalksmühle) befinden sich im Wahlkreis 148 – Olpe/ Märkischer Kreis I, für den die Kreiswahlleitung des Kreises Olpe zuständig ist. Auch dort tagte der Kreiswahlausschuss.
Zugelassen zur Wahl im Wahlkreises 148 Olpe/Märkischer Kreis I:
- Nezahat Baradari (SPD),
- Florian Müller (CDU),
- Matthias Koch Bündnis 90/Die Grünen,
- Johannes Vogel (FDP),
- Horst Karpinsky (AfD),
- Otto Ersching (Die Linke),
- Marion Linde (Freie Wähler),
- Axel Turck (Stimme für Volksentscheide).
Feststellung Wahlergebnis am 28. Februar
Der Termin für die nächste Sitzung des Wahlausschusses für die Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlkreis 149/MK II ist Freitag, 28. Februar, um 9 Uhr im Kreishaus Lüdenscheid.