4.500 Einwendugen gegen Regionalplan

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Symbolfoto Nebel im Lennetal: Hendrik Klein

(EB). Die Arbeiten für den neuen Regionalplan für den Märkischen Kreis, die Kreise Olpe und Siegen-Wittgenstein werden fortgesetzt. Wie die Bezirksregierung Arnsberg mitteilt, wurden nach umfangreichen Vorarbeiten sowie intensiven Vorgesprächen mit den Städten, Gemeinden und Kreisen nach der öffentlichen Auslegung insgesamt Stellungnahmen von 116 Verfahrensbeteiligten sowie ca. 4.500 erfolgte Einwendungen aus der Öffentlichkeit eingegangen. Diese wurden nach Auswertung zwischen Mitte April und Anfang Juli in 41 Einzelerörterungsterminen mit den Kommunen und weiteren Verfahrensbeteiligen auf der Grundlage der von der Bezirksregierung entwickelten Ausgleichsvorschläge erörtert. Ziel war es dabei, möglichst einen Ausgleich der unterschiedlichen Positionen zu erreichen.

Wesentliche Änderungen im Planentwurf

Mittlerweile zeichnet sich allerdings ab, dass sich aus der Vielzahl der Stellungnahmen und der Erörterungen mit Kommunen, Kammern und Verbänden wesentliche Änderungen des Planentwurfs ergeben werden. Daher wird eine erneute öffentliche Auslegung des weiterentwickelten Planentwurfs mit der Möglichkeit einer erneuten Stellungnahme zu diesen Änderungen erforderlich, die der Regionalrat zuvor beschließen soll. Die hierfür ursprünglich für den 20. August geplante Sondersitzung des Regionalrates ist angesichts des Umfangs der Arbeiten für die Überarbeitung des Planentwurfs nicht haltbar.

Sondersitzung am 29. Oktober

Die Abwägung der noch offenen Punkte aus der Öffentlichkeit, bei denen im Rahmen der Abschlusserörterung kein Einvernehmen erzielt werden konnte und letztlich auch die Zusammenstellung bzw. Überarbeitung aller relevanten Unterlagen (Zeichnerische und textliche Festlegungen, Begründung und Umweltbericht) inklusive der Aufbereitung für die digitale Bereitstellung benötigen auf Grund der inhaltlichen Komplexität mehr Zeit als zunächst angenommen. In enger Abstimmung mit dem Vorsitzenden und mit den Fraktionen des Regionalrates ist als neuer Termin für die erforderliche Sondersitzung der 29. Oktober unmittelbar nach den Herbstferien festgelegt worden.

Der für das Frühjahr 2025 vorgesehene endgültige Aufstellungsbeschluss des Regionalrates ist dennoch weiterhin fest eingeplant.

wave.inc

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