Kreistagssitzung unterbrochen – Abstimmung verschoben

Von Hendrik Klein

Vier Stunden diskutierten die Mitglieder des Kreistages in ihrer jüngsten Sitzung. Allein fast eine Stunde davon über einen Antrag zur geplanten und bereits terminierten Festveranstaltung zum 50-jährigen Jubiläum des Märkischen Kreises im nächsten Jahr. Der kam von den Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der FDP. Die hatten sich über das Datum für den Festakt mokiert. Vorgesehen ist der am Samstag, 6. September 2025, in der Balver Höhle. Die Einladungen dazu waren vom Kreis bereits mit dem Stichwort „Save the Date – 50 Jahre Märkischer Kreis“ verschickt worden. Der Termin wird bei vielen als „unglücklich“ eingestuft, weil eine Woche später die Kommunalwahl in NRW stattfindet.

„Das hat Geschmäckle“

„Es hat schlicht und ergreifend ein Geschmäckle“, wetterte FDP-Fraktionsvorsitzender Axel Hoffmann. Manuel Huff, Fraktions-Chef „Die Linke“: „Das ist ein ungeschicktes Vorgehen von Ihnen, Herr Landrat. Sie hätten das früher kommunizieren müssen.“ Auch Sozialdemokrat Fabian Ferber, der den erkrankten Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Rothstein vertrat, signalisierte Unterstützung für den Antrag. „Ich habe mit einigen Bürgermeistern gesprochen, auch die halten den Termin zumindest für unglücklich“.

Alternativ-Termin suchen

Inhaltlich hatten Grüne und FDP beantragt, „die vom Landrat vorgeschlagene Festveranstaltung wird nicht im unmittelbaren zeitlichen Zusammenhang mit der Landrats- und Kommunalwahl durchgeführt“. Die Kreisverwaltung wurde gebeten, nach Alternativen zu suchen. Oliver Held, Fraktionsvorsitzender der Grünen, ging Landrat Marco Voge in der Antragsbegründung persönlich an: „Es sind grundsätzliche Verhaltensweisen ihrerseits, an die wir Sie immer wieder erinnern müssen.“ Der Angesprochene „verwahrte sich gegen solche Unterstellungen“. Der Verwaltungschef hatte in einer vierseitigen Vorlage erläutert, wieso es zu dem Termin und dem Ort Balver Höhle gekommen ist. Zu der Veranstaltung seien 264 Gäste eingeladen worden, es stehe ein Etat in Höhe von 20.500 Euro zur Verfügung.

CDU bat um Verschiebung

Die CDU wollte zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht abstimmen, bat um Verschiebung. Das sahen die anderen Fraktionen als problematisch an, wenn der Alternativ-Termin anlässlich eines Januar-Konzerts des Märkischen Jugendsinfonieorchesters stattfinden solle. Zu kurzfristig, hieß es. Ein Ausweg aus dem Dilemma sollte eine Sitzungs-Unterbrechung bringen. Danach waren die Liberalen für eine Vertagung. Und jetzt hatten auch die anderen Fraktionen nichts dagegen. Entsprechend wurde die Abstimmung verschoben. Im neuen Sitzungssaal war der kommentierende Ruf „politisches Kasperletheater“ zu hören. Denn das Thema kommt im Dezemmber erneut auf die Tagesordnung.