SPD-Abgeordnete lehnen den Kultur-Haushalt ab
Von Hendrik Klein
Insgesamt gut 4,283 Millionen Euro möchte der Fachdienst Kultur und Tourismus des Märkischen Kreises im kommenden Jahr ausgeben. Dem stehen erwartete Erträge in Höhe von 415.505 Euro gegenüber. Diese Zahlen stellte die Kreisdirektorin und zuständige Fachbereichsleiterin Barbara Dienstel-Kümper jetzt den Mitgliedern des Kulturausschusses in deren jüngster Sitzung vor. Dienstel-Kümper: „Das sind gerade einmal 0,5 Prozent des Kreishaushalts. Zehn Prozent der Ausgaben tragen wir selber.“ Als Begründung für die gegenüber dem laufenden Haushaltsjahr um 372.400 Euro geplanten Mehrausgaben begründete die Kreisdirektorin mit „alles wird teurer, nichts ist dazu gekommen.“
2,1 Millionen Euro für die Museen
Die Aufwendungen für die Museen des Märkischen Kreises (Burg, Luisenhütte, Drahtmuseum) schlagen nächstes Jahr mit rund 2,172 Millionen Euro zu Buche. 393.421 Euro müssen für das Kreisarchiv und die Landeskundliche Bibliothek aufgebracht werden, 193.267 Euro für das Märkische Jugendsinfonieorchester. Die Kulturförderung lässt sich der Kreis nächstes Jahr 206.260 Euro kosten, für Veranstaltungen sind 316.197 Euro vorgesehen und für den Tourismus sind 586.484 Euro Ausgaben geplant. Für Personalausgaben sind 1,809 Millionen Euro geplant.
Massive Kritik an Landrat
Massive Kritik gab es aus den Reihen der Ausschussmitglieder an Landrat Marco Voge. Der hatte dem Kultur-Fachdienst aufgetragen, 30.000 Euro mehr in den Haushalt einzustellen, um die Kosten für die 50-Jahrfeier mit MJO-Konzert in der Balver Höhle im September nächsten Jahres decken zu können. 20.000 Euro steuert Voge aus seinem Verfügungsfonds hinzu. „Hier hat sich der Landrat sehr ungeschickt verhalten, der Kulturausschuss hätte eingebunden werden müssen, um mitgestalten zu können“, begründete Bernd Alban (SPD) den Widerstand der Sozialdemokraten. „Wir streiten über die politische Kultur, nicht über den Fachdienst Kultur“, sprang ihm Oliver Held (Bündnis 90/Die Grünen) zur Seite. Einige Abgeordnete waren zeitweise sogar dafür, den Mittelansatz zu sperren.
7 Ja-Stimmen, viermal Nein, Rest Enthaltung
Kreisdirektorin Barbara Dienstel-Kümper formulierte einen Kompromiss, wonach der Haushaltsansatz für das MJO um besagte 30.000 Euro gekürzt und eine Klärung herbeigeführt werden sollte. Dazu kam es letztlich nicht. Die Kreis-Kulturpolitiker votierten mit sieben Ja-Stimmen von der CDU, fünf Nein-Stimmen der SPD sowie 4 Enthaltungen von Grünen und FDP für die Etat-Ansätze. Übereinstimmend erklärten alle, dieses Votum sei keine Kritik an der Arbeit des Fachdienstes Kultur- und Tourismus.
Bürgermeister legen Tourismus-Strategie auf Eis
Der Tourismus war ein weiterer Tagesordnungspunkt. Kreisdirektorin Barbara Dienstel-Kümper teilte den Ausschuss-Mitgliedern zu deren Kenntnisnahme mit, die Bürgermeisterin und Bürgermeister der 15 kreisangehörigen Städte und Gemeinden hätten sich gegen die vorgelegte neue „Tourismusstrategie Märkischer Kreis“ ausgesprochen. Das sei keine grundsätzliche Ablehnung, aber aufgrund der überall angespannten Haushaltslage in den kreisangehörigen Kommunen seien die Forderungen des Gutachters nach mehr Personal und mehr Geld in den örtlichen Touristik-Stellen nicht umsetzbar.
Abschließend blickte Kreisdirektorin – wie gewohnt am Ende eines jeden Jahres – auf die verschiedenen Kulturveranstaltungen der zurückliegenden Monate zurück.
