Einstimmiges Votum für größten Teilhaushalt des Kreises
Von Hendrik Klein
Einstimmig beschlossen die Mitglieder im Ausschuss für Gesundheit und Soziales des Märkischen Kreises in ihrer jüngsten Sitzung den Etat für das nächste Jahr, soweit sie zuständig sind. Vorbehaltlich der Zustimmung durch den Kreisausschuss und den Kreistag weist das Zahlenwerk erneut den größten Ausgabeposten im Kreishaushalt aus. Die direkten Sozialaufwendungen des Kreises zuzüglich der Landschaftsumlage als indirekte Sozialaufwendungen haben im kommenden Haushaltsjahr einen Umfang von 271 Millionen Euro. Das hatte Kreiskämmerer Kai Elsweier bereits bei seiner Haushaltseinbringung verraten.
Schmerzhafte Entscheidungen werden kommen
Der Zuschussbedarf bei den „Soziale Leistungen“ werde sich im Vergleich zu 99 Millionen Euro in 2023 auf mehr als 120 Millionen Euro im Jahr 2028 steigern. Volker Schmidt, Fachbereichsleiter Gesundheit und Soziales, betonte in seiner letzten Fachausschuss-Sitzung vor dem Eintritt in den Ruhestand: „Es wird beim Haushalt in der Zukunft nicht einfacher werden.“ Die Ausgaben im Sozialetat seien Pflichtaufgaben, die meisten Kosten fremdbestimmt. „Wir werden demnächst auch schmerzhafte Entscheidungen treffen müssen“, wagte Schmidt einen pessimistischen Blick in die Zukunft. Der scheidende Fachbereichsleiter hatte dennoch eine positive Nachricht für die Gesundheits- und Sozialpolitiker mit in den brandneuen Sitzungssaal gebracht: „Wir werden dem Kreistag über eine Veränderungsliste eine Verbesserung gegenüber der ursprünglichen Planung in Höhe von 800.000 Euro vorlegen.“
48,76 Millionen Euro für die Pflege
In der Sitzungsvorlage gewährte die Kreisverwaltung den Kommunalpolitikern den Blick auf die Kostenentwicklung einiger Ausgabenblöcke, abzüglich der Erstattungen und Erträge – immerhin 139,94 Millionen Euro. 486.156 Euro weniger als im laufenden Jahr muss der Kreis für Bildung und Teilhabe ausgeben. Auch bei den Sonstigen Sozialen Hilfen steht ein Plus von 34.858 Euro. Die Grundsicherung (22,7 Millionen Euro) schlägt mit zusätzlichen 1,688 Millionen Euro zu buche, das Wohngeld (76,31 Millionen Euro) steigt um 3,396 Millionen Euro, 6,67 Millionen Euro mehr muss der Kreis für Hilfe zur Pflege (48,746 Millionen Euro) einplanen. 262.323 Euro betragen die Minderausgaben im Schwerbehinderten-Bereich.
